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Trockenschäden in der Natur
Rückblick auf das erste Halbjahr 2020
Zeitgemäße Bildung bedeutet (auch) digitale Kompetenz und Lehrmethoden
Keine Gebührenerhöhung im Kinderbetreuungsbereich zum 01.09.2020
Personelle Änderungen an der Glemstalschule
Öffentlicher Personennahverkehr von und nach Hemmingen
Vereine und Vereinsförderung in Hemmingen
Die Komplexität öffentlicher Bauprojekte
Stellungnahme der CDU zum Nachtragshaushalt
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Zunächst hoffen wir, dass sie unter den gegebenen Umständen gut in das neue Jahr gestartet sind und wünschen Ihnen für 2021 alles Gute. Wir werden versuchen unsere Umweltaktionen „Baumpflanzen“ und „Flurputz“ durchzuführen und werden sie über Termine informieren.
Hier die wöchentliche INFO der CDU Fraktion im Hemminger Gemeinderat. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. ---- Autor: Walter Bauer ----
Wasser- und Abwassergebühren
In der letzten Sitzung vor Weihnachten, am 15.12.2020 hatte der Gemeinderat nochmal eine Mammut-Sitzung mit über 20 Tagesordnungspunkten zu bewältigen. Dabei ging es u.a. um die Neufestsetzung der Wasser- und Abwassergebühren. Dies ist ein sehr komplexes Thema und wurde von Gemeinderat und Verwaltungsausschuss in mehreren Sitzungen vorberaten. Dabei kam es zu ungewöhnlich heftigen kontroversen Diskussionen zwischen Verwaltung und Gemeinderat.
Ich will nun versuchen, trotz der Komplexität hier in wenigen Sätzen darüber zu berichten. Ausgangspunkt für die Überlegungen der Verwaltung in den Eigenbetrieben Wasser und Abwasser einen Systemwechsel vorzunehmen, war die Kritik!!!??? der GPA (Gemeindeprüfungsanstalt) an der Eigenkapitalausstattung des Eigenbetriebs Abwasser. Die GPA empfahl der Verwaltung deshalb, das Eigenkapital in ein Darlehen der Gemeinde an den Eigenbetrieb umzuwandeln. Da die kalkulatorischen Zinsen der Eigenkapitalausstattung mit 2,5 Prozent höher sind als die Markt üblichen Zinsen bei einem Kredit mit 0,8 Prozent, würde im eh schon auf Grund von Corona stark defizitären Haushalt der Gemeinde weiteres Geld fehlen. Deshalb kam man auf die Idee, im Eigenbetrieb Wasser die Gewinnerzielungsabsicht einzuführen um eine Konzessionsabgabe zu erwirtschaften und diese an der Kernhaushalt abzuführen. Damit wäre das Defizit aus dem Bereich Abwasser wieder ausgeglichen.
Diese Überlegungen führten zu einer von mir in dieser Form noch nie erlebten heftigen Auseinandersetzung zwischen der Verwaltung und dem kompletten Verwaltungsausschuss. Am Ende stand dann im Gemeinderat eine knappe Mehrheit für die Beschlussvorschläge der Verwaltung. Diese sehen nun vor, dass die Gebühren im Bereich Abwasser geringfügig gesenkt werden und die Wassergebühren deutlich angehoben werden.
Die Meinung der CDU-Fraktion zu diesen Beschlüssen war nicht einhellig. Es gab sowohl Zustimmungen als auch Ablehnungen und eine Enthaltung.
Ich persönlich habe den Beschlussvorschlag der Verwaltung abgelehnt. Wir leben momentan in einer Zeit, die von viel Unsicherheit über die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung geprägt ist. Viele Menschen befinden sich in Kurzarbeit, haben Angst vor Arbeitslosigkeit oder stehen als Selbstständige Corona bedingt vor den Trümmern ihrer beruflichen Existenz. Ich halte deshalb eine so massive Steigerung der Wassergebühren momentan für nicht vertretbar. Eine Mehrheit im Gemeinderat hat dies anders gesehen.
Walter Bauer
CDU-Gemeinderat
Unser Kandidat für die Landtagswahl 2021 Konrad Epple ist am Sonntag gemeinsam mit unserer Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann im 📹 Live-Studio der CDU Baden-Württemberg.Wie heißt es so schön: Man lernt nie aus ;-). Gerne hätte ich Susanne Eisenmann, unsere CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, persönlich in meinem Wahlkreis begrüßt, doch Corona-bedingt ist alles anders: Am kommenden Sonntag, 10. Januar, 18 Uhr, findet nun eine neue Folge von „Eisenmann will`s wissen“ gemeinsam mit mir aus dem Live-Studio der CDU statt. Eine Gesprächsrunde digital mit Scheinwerfern 🔦 und Kameras 📹 im Live-Studio anstatt zum Anfassen vor Ort. Neu für mich, aber sicher nicht weniger spannend. Gerne könnt ihr eure Fragen ❓ dann direkt einbringen🎙.
Ein anspruchsvolles Jahr liegt hinter uns und die Pandemie verlangt uns weiterhin einiges ab. Auch viele Aktionen der CDU Hemmingen mussten abgesagt werden, weshalb es in den vergangenen Monaten nicht viele Möglichkeiten für Gespräche und Treffen gab.
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Wir wünschen ein besinnliches Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2021.
Bild: Andreas Essig
Hier die wöchentliche INFO der CDU Fraktion im Hemminger Gemeinderat. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. ---- Autor: Wilfried Gentner ----
------Vereins und Jugendförderung Anregungen sind herzlich Wilkommen --------
Auf Antrag der CDU- Fraktion wurde der Tagesordnungspunkt in der letzten Sitzung des VA von der Agenda genommen.
Das Thema hört sich trivial an, ist aber bei genauerer Betrachtung, wie bei vielen Entscheidungen, die zu fällen sind, komplexer als es scheint. Man hat als Gemeinde einen Gleichbehandlungsgrundsatz für alle Bürger und Institutionen, es gibt einen massiven Steuereinbruch zu verkraften, die Themen, die die unterschiedlichsten Vereine behandeln, sind nicht unbedingt vergleichbar und auch nicht gleich kostenintensiv (Sport, Musik, DRK, viele andere Organisationen leisten Jugendarbeit). Die gesamte Thematik sollte bei der Gemeinderatsklausur, die COVID 19 zum Opfer gefallen ist, intensiv behandelt werden. Aber wie gesagt: CORONA und in Folge ein bisher abzusehendes 6 Mio. Defizit der Gemeinde bei den Steuereinnahmen haben eine neue Ausgangssituation geschaffen. Jetzt ist uns die Wichtigkeit der Vereine mit deren unterschiedlichen Angeboten durchaus bewusst. Alle Fraktionsmitglieder und fast alle CDU Mitglieder sind in mindestens einem der Hemminger Vereine. Nahezu alle Hauptversammlungen werden von uns besucht, so dass wir die Probleme der Vereine und Organisationen sehr gut kennen und wo immer möglich fördern wollen. Aber wir kennen auch die derzeitige Finanzsituation der Gemeinde. Daher war uns die Nachhaltigkeit der Entscheidung, insbesondere beim wichtigen Punkt der Jugendförderung, wichtiger als ein aus unserer Sicht unausgegorener Schnellschuss. Vereinsförderung: ein erster Kollateralschaden des Lockdowns? Ja und hoffentlich nur vorübergehend. Zwischenzeitlich hat sich bereits eine Arbeitsgruppe der Fraktionen getroffen. Es wurde auf persönlicher Ebene nochmals mit Vereinsvertretern kommuniziert, um im Rahmen des derzeit möglichen die richtige Lösung zu finden. In diesem Vorschlag wird nicht wesentlich weniger Geld ausgeschüttet, es wird aber anders verteilt. Schwerpunkt ist nicht die Gießkanne, sondern die qualifizierte Jugendförderung in den Vereinen und Selbstverantwortung über den Einsatz der Mittel. Dies alles muss natürlich noch dem Gemeinderat vorgelegt und abgestimmt werden.
Wichtig ist uns aber ebenso an die Verantwortung aller Vereine und Mitglieder zu appellieren, ihren Verein wo immer es geht finanziell und durch Arbeitseinsatz zu fördern. Die CDU unterstützt die Vereine wo immer es geht. Wir fühlen uns aber auch für den wirtschaftlichen Einsatz der Steuergelder der Bürger und Unternehmen verpflichtet. Das hört sich nach trivialer Allerweltsfloskel an. Es ist aber genau so gemeint. Fast alle Entscheidungen sind Abwägungen zwischen zwei gegensätzlichen Interessenspolen.
Für die CDU Fraktion
Wilfried Gentner
Das CDU Martinsgansessen entfällt
Die CDU Umweltaktionen: Baumpflanzen und Flurputz werden durchgeführt.
Die Bäume sind schon beschafft.
Es wird wohl kaum verwundern und doch möchten wir auch öffentlich darauf hinweisen, dass das für Sonntag, den 15. November 2020 geplante Martinsgansessen der CDU Hemmingen nicht stattfinden wird. Aufgrund der exponentiell ansteigenden Fallzahlen hat sich der Ortsvorstand schon vor einigen Wochen für eine Absage entschieden.
Bleiben Sie gesund! Wir freuen uns auf ein baldiges Wiedersehen.