Anpassung der Gebühren für die Kinderbetreuung

In seiner Sitzung am 01. Oktober 2019 hat der Gemeinderat eine Anpassung der Gebühren für die Kinderbetreuung beschlossen. Wir möchten in diesem Artikel aufzeigen, welche Kosten entstehen, wer sie trägt und wie sich daraus die Gebühren für die Eltern ergeben. Das Mittagessen in den Kitas ist hierbei ausgenommen; die entsprechenden Verpflegungsaufwendungen (gut 140 TEuro) werden zu zwei Dritteln durch das von den Eltern entrichtete Essensgeld gedeckt.

Derzeit werden mehr als 420 Kinder in den Hemminger Einrichtungen betreut. Die Kosten entstehen im Wesentlichen durch den Personaleinsatz. Für das Jahr 2020 werden dafür 4,7 Mio Euro anfallen. Weiterhin wird ein Posten für die interne Leistungsverrechnung in Höhe von knapp 1,9 Mio Euro veranschlagt. Es sind dies die anteiligen Kosten in der Verwaltung, die für den Betrieb der Kitas anfallen. Zusammen mit Posten für Material, Reparaturen, Bastelgeld etc. ergibt sich ein Aufwand von insgesamt fast 6,8 Mio Euro.

Diese Kosten werden im Wesentlichen durch Landeszuweisungen und den Gemeindehaushalt getragen. Vom Land erhält die Gemeinde Zuweisungen in Höhe von knapp 1,9 Mio Euro. Diese Zuschüsse sind abhängig von der Betreuungsform (s.u.). Gemäß der beschlossenen Gebührensatzung ist mit einem Elternbeitrag von insgesamt 0,76 Mio Euro zu rechnen, so dass die Gemeinde gut 4,1 Mio Euro zur Deckung der Kosten aufbringen muss.

Um die Gebühren für die Eltern zu berechnen, werden die Kosten auf die Betreuungsplätze umgelegt. In Hemmingen hat der Gemeinderat im Jahr 2017 ein Berechnungsschema beschlossen, um die Kosten möglichst verursachungsgerecht umzulegen. Dazu werden drei Betreuungsmodelle (Regelgruppe (RG – 30h/Woche), verlängerte Öffnungszeiten (VÖ – 35h/Woche) und Ganztagsbetreuung (GT – 49h/Woche)) in zwei Altersgruppen (unter und über drei Jahren – U3 und Ü3) unterschieden. Grund hierfür sind zum einen die verschiedenen Personalschlüssel, die gemäß Gesetz zur Anwendung kommen, und die unterschiedlichen Zuweisungen, die das Land gewährt.

Zur Kalkulation ist zu sagen, dass von einem vollen Elternbeitrag ausgegangen wird. In der Realität ist es allerdings so, dass sich die Elternbeiträge durch gewährte Ermäßigungen für jedes weitere Kind im Haushalt unter 18 Jahren um 25 Prozent verringern; bei drei Kindern beispielsweise ist für den Kitaplatz also nur 50 Prozent des angegebenen Beitrags fällig. Alleinerziehende zahlen 80 Prozent des Betrags. Die Gebühren liegen für die Regelbetreuung knapp unter der „Gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2019/2020“; bei anderen Betreuungsformen ist Hemmingen deutlich günstiger.

Die CDU Fraktion trägt daher die beschlossene Gebührenerhöhung mit. Wir danken allen in den Hemminger Einrichtung tätigen Erzieherinnen, die durch ihre Arbeit die Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder unterstützen.

Für die CDU Fraktion, Martin Pfeiffer

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