Stellungnahme zum Haushalt 2017 und den mittelfristigen Finanzplanungen bis 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schäfer, werte Kollegen und Kolleginnen des Gemeinderats, meine sehr verehrten Damen und Herren, Einnahmen stabilisieren sich, Ausgaben steigen weiterhin. Wenn man sich den Haushaltsplan 2017 näher betrachtet, so erkennt man eine Fortschreibung der Situation aus dem vergangenen Jahr. Die Einnahmen stabilisieren sich, während die Ausgaben und hier vor allem die Personalausgaben […]

Weiterlesen

Keine gymnasiale Oberstufe an der Gemeinschafts-
schule (Diskussion um Machbarkeitsstudie)

Am 08. November 16 hat der Gemeinderat eine wichtige Entscheidung bezüglich unserer Glemstalschule getroffen. Es ging dabei um die Frage, ob durch ein Gutachten die Machbarkeit einer Sekundarstufe II (gymnasiale Oberstufe) geprüft werden soll. Der entsprechende Antrag wurde mit deutlicher Mehrheit (14 zu 5 Stimmen) abgelehnt. Damit ist klar, dass es an der Glemstalschule keine […]

Weiterlesen

Haushaltsrede 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, Bürgermeister Schäfer, Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates Einnahmen brechen weg, Ausgaben explodieren Die schlechte Nachricht vorweg: Der Hemminger Kommunalhaushalt ist in eine extreme Schieflage geraten. Von ganz oben in der Steuerkraftsumme des Landkreises sind wir am Tabellenende angekommen. Noch um die Weihnachtszeit wurde dabei das Bild des VfB Stuttgart bemüht. […]

Weiterlesen

Haushaltsanträge 2016

Es ist die Zeit der Haushaltsplanungen und der ergänzenden Anträge der Fraktionen. Vor dem Hintergrund einer riesigen Finanzierungslücke, dem Wegbrechen wichtiger Steuereinnahmen und gleichzeitigen, massiven Zusatzaufwendungen, vor allem in der Kinderbetreuung stellt die CDU Fraktion – wie auch in den zurückliegenden guten Jahren- Anträge, die zur Konsolidierung des Haushalts beitragen. Die Schieflage des Haushalts können […]

Weiterlesen

Haushaltsrede 2015

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schäfer meine sehr verehrten Damen und Herren   Nachhaltige Haushaltspolitik notwendig „Der Sturz aus dem zehnten Stockwerk verläuft bis zum Parterre völlig problemlos“. Dieser Ausspruch des englischen Ökonomen John Keynes beschreibt nach unserer Ansicht den aktuellen Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der finanziellen Situation unserer Gemeinde sehr anschaulich und zutreffend. Wir müssen […]

Weiterlesen

Haushaltsanträge 2015

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2015 stellt die CDU-Fraktion folgende Anträge Wir beantragen, dass jede Personalstellennachbesetzung bzw. -neubesetzung in den Jahren 2015 und 2016 nur in Abstimmung mit dem Gemeinderat erfolgen kann. In den entsprechenden Vorlagen sind die Gründe für die Nachbesetzung und ggfs. Einsparpotenziale aufzuführen. Wir beantragen, dass durch die Verwaltung ein auf Kommunen spezialisiertes […]

Weiterlesen