Die CDU Hemmingen und die CDU Fraktion wünschen Ihnen einen schönen Urlaub – ob sie diesen in Hemmingen, an einem anderen Ort in Deutschland oder sonst wo auf der Welt verbringen. An dieser Stelle wollen wir Ihnen einen kurzen Überblick über einige Themen, die uns kommunalpolitisch beschäftigt haben, geben.
WeiterlesenTag Archives: Flüchtlingsthematik
Stellungnahme zum Haushalt 2018 und den Finanzplanungen bis 2021
Beim Schreiben der Haushaltsrede habe ich mir überlegt, ob ich nicht die vom letzten Jahr vortragen soll. Eigentlich hat sich nichts Grundlegendes geändert. Die Gewerbesteuereinnahmen sind nur durch eine Nachzahlung aus dem vergangenen Jahr etwas höher als zunächst geplant. Die Ausgaben steigen weiter.
Weiterlesen
Start in das Jahr 2018: Rück- und Ausblick
Im vergangenen Jahr wurden viele wichtige Entscheidungen zu den unterschiedlichsten Themen getroffen. Leider konnten alle Fraktionen darüber nahezu nichts Substanzielles berichten. Dies liegt an einem aberwitzigen Redaktionsstatut, das uns mittlerweile vor Wahlen untersagt, aus der Fraktionsarbeit zu berichten. Gerne möchten wir Ihnen an dieser Stelle einen Rück- bzw. auch Ausblick geben.
Weiterlesen
Stellungnahme zum Haushalt 2017 und den mittelfristigen Finanzplanungen bis 2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schäfer, werte Kollegen und Kolleginnen des Gemeinderats, meine sehr verehrten Damen und Herren, Einnahmen stabilisieren sich, Ausgaben steigen weiterhin. Wenn man sich den Haushaltsplan 2017 näher betrachtet, so erkennt man eine Fortschreibung der Situation aus dem vergangenen Jahr. Die Einnahmen stabilisieren sich, während die Ausgaben und hier vor allem die Personalausgaben […]
Weiterlesen
Flüchtlinge in Deutschland – beherrschendes Thema bei „Verbraucher vs. Erzeuger“
Für die ungewöhnliche Uhrzeit, Samstagvormittags hatten wir eine sehr gut besuchte Veranstaltung zum Thema „Verbraucher vs. Erzeuger von Lebensmitteln“. Gäste, Experten aber auch unser Europaabgeordneter Rainer Wieland, MdB Steffen Bilger, MdL Konrad Epple und Gemeinderäte waren vertreten. Wie es in diesen Zeiten aber ist, war das Thema Asyl auch in dieser Veranstaltung präsent. Aus diesem […]
Weiterlesen
Haushaltsanträge 2016
Es ist die Zeit der Haushaltsplanungen und der ergänzenden Anträge der Fraktionen. Vor dem Hintergrund einer riesigen Finanzierungslücke, dem Wegbrechen wichtiger Steuereinnahmen und gleichzeitigen, massiven Zusatzaufwendungen, vor allem in der Kinderbetreuung stellt die CDU Fraktion – wie auch in den zurückliegenden guten Jahren- Anträge, die zur Konsolidierung des Haushalts beitragen. Die Schieflage des Haushalts können […]
Weiterlesen