Neuigkeiten und aktuelle Informationen

Aktive Umweltpolitik vs. „Grüner Politik“

Kein Mensch kommt mit dem Ziel auf die Welt, die Umwelt zu zerstören oder mindestens 150 Tierarten auszurotten, niemand. Daher gab es schon immer aktive Umweltpolitik, die sich meiner Meinung nach von „Grüner Politik“ in verschiedenen Punkten fundamental unterscheidet. Im Ziel gleich, in der Herangehensweise vollkommen unterschiedlich. Ich möchte dies anhand einiger Beispiele regional und lokal aufzeigen.

Gemeindeentwicklung diskutieren

Im Rahmen der Beratungen über den Haushalt 2021 hat die CDU u.a. den Antrag gestellt, über die Weiterentwicklung unserer Gemeinde im Rahmen einer Gemeinderatsklausur und anschließend auch mit der Hemminger Bürgerschaft zu diskutieren. Diese Klausur war auf unseren Vorschlag hin schon im vergangenen Jahr geplant, fiel aber wie so vieles Corona zum Opfer.

Neubau der KiTa Laurentiusstraße

In der letzten Sitzung des Gemeinderates am 15. Dezember 2020 wurde wieder ein richtungsweisender Beschluss gefasst. Einstimmig haben wir das Einvernehmen über den Neubau der KITA Laurentiusstraße zu Protokoll gegeben. Hier wurden nicht nur Lippenbekenntnisse zur Verbesserung der Hemminger Infrastruktur gemacht, sondern es wurden Tatsachen herbeigeführt.

Neufestsetzung der Wasser- und Abwassergebühren

In der letzten Sitzung vor Weihnachten, am 15. Dezember 2020, hatte der Gemeinderat nochmal eine Mammut-Sitzung mit über 20 Tagesordnungspunkten zu bewältigen. Dabei ging es u.a. um die Neufestsetzung der Wasser- und Abwassergebühren. Dies ist ein sehr komplexes Thema und wurde von Gemeinderat und Verwaltungsausschuss in mehreren Sitzungen vorberaten. Dabei kam es zu ungewöhnlich heftigen kontroversen Diskussionen zwischen Verwaltung und Gemeinderat.

Weihnachts- und Neujahrsgrüße 2020

2020 war ein anspruchsvolles Jahr, das Leben von uns allen wurde durch die Pandemie auf den Kopf gestellt und die Pandemie verlangt uns weiterhin einiges ab. Auch viele Aktionen der CDU Hemmingen mussten abgesagt werden, weshalb es in diesem Jahr nicht viele Möglichkeiten für Gespräche und persönliche Treffen gab.

Bericht zur Jugendmusikschule Ditzingen

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 2. Dezember 2020 berichtete der Leiter der Jugendmusikschule (JMS) Ditzingen, Herr Manfred Frank, über das abgelaufene Jahr und die aktuelle Situation. Die Gemeinde Hemmingen beteiligt sich an der Finanzierung der JMS, um so Hemminger Kindern und Jugendlichen den Zugang zu einer musikalischen Ausbildung zu ermöglichen.

Bereitstellung von Kinderbetreuungsangeboten

Die Bereitstellung von Kinderbetreuungsangeboten (Personal, Gebäude und Ausstattung) ist eine der großen kommunalen Aufgaben. Wichtig ist, dass diese bedarfsgerecht geschieht, damit es nicht einerseits zu Betreuungsengpässen kommt und andererseits auch keine unnötigen Überkapazitäten aufgebaut werden, die von der Allgemeinheit getragen werden müssen.

Termine

Keine Einträge vom 24. Februar 2021 bis zum 24. August 2021.

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CDU Hemmingen BW

4 Tage 9 Stunden veröffentlicht

Kein Mensch kommt mit dem Ziel auf die Welt, die Umwelt zu zerstören oder mindestens 150 Tierarten auszurotten, niemand. Daher gab es schon immer aktive Umweltpolitik, die sich meiner Meinung nach von „Grüner Politik“ in verschiedenen Punkten fundamental unterscheidet. Im Ziel gleich, in der Herangehensweise vollkommen unterschiedlich. Ich möchte dies anhand einiger Beispiele regional und lokal aufzeigen. Beginnen wir mit einem der größten und wirksamsten Umweltprojekte: Dem VVS Verkehrsverbund. Ein Problem (zu viele Autos) wurde erkannt und durch den Bau eines öffentlichen Verkehrssystems gelöst. Aber dazu muss man bereit sein Bahnen zu bauen, nicht den Bau mit den unmöglichsten Begründungen

CDU Hemmingen BW

1 Woche 2 Tage veröffentlicht

In der vergangenen Woche haben wir den Kandidatenprospekt von Konrad Epple in Hemmingen verteilt.

Der Flyer enthält Informationen zu unserem Landtagskandidaten sowie zu Themen, die im Wahlkreis bzw. im Land von Bedeutung sind.

Sie haben den Flyer nicht erhalten oder verlegt? Wir bringen Ihnen gerne ein Exemplar vorbei!

CDU Hemmingen BW

1 Woche 4 Tage veröffentlicht

Nach den Haushaltsreden in der letzten Sitzung, die auf der CDU Homepage und Facebook abrufbar sind, folgen hier nun zwei kurze Grafiken und die Interpretation einiger Aussagen, die die gesamte Dramatik der Haushaltslage und das Dilemma der Kommunen aufzeigen sollen. Ein Dilemma dahingehend, dass wir mittlerweile nur noch über einen Bruchteil des Haushalts selbst entscheiden können. Alles andere wird durch übergeordnete Entscheidungen des Landes und des Bundes (z.B. Betreuungsquote, Migration, Transferleistungen) festgelegt. Die Gemeinde muss es umsetzen. Das Konnexitätsprinzip: „Wer bestellt, soll bezahlen“ ist ausgehebelt. Corona beschleunigt die Situation, da wir mit massiven Steuerrückgängen, sowohl in der Gewerbe- wie in

CDU Hemmingen BW

2 Wochen 5 Tage veröffentlicht

Krisen bringen nicht nur neue Probleme. Vielmehr machen sie bestehende Schwachstellen sichtbar und verschärfen und beschleunigen laufende Entwicklungen. Krisen zeigen auf, was sich bewährt und Krisen machen deutlich, was im Argen liegt. Krisen, so die ursprüngliche Wortbedeutung, sind Wendepunkte und Zeiten von Entscheidungen. Wenn wir (...) den Haushalt für 2021 beraten und beschließen, so ist dieser selbstverständlich geprägt von den unmittelbaren Auswirkungen der Pandemie auf unsere Gesellschaft, auf das Arbeitsleben und den Alltag der Hemminger Bevölkerung, auf die Betriebe vor Ort. Es ist aber unsere Aufgabe als Gemeinderat, nicht dabei stehen zu bleiben, sondern schon heute an die Zeit danach

CDU Hemmingen BW

3 Wochen 5 Tage veröffentlicht

Im Rahmen der Beratungen über den Haushalt 2021 hat die CDU u.a. den Antrag gestellt, über die Weiterentwicklung unserer Gemeinde im Rahmen einer Gemeinderatsklausur und anschließend auch mit der Hemminger Bürgerschaft zu diskutieren. Diese Klausur war auf unseren Vorschlag hin schon im vergangenen Jahr geplant, fiel aber wie so vieles Corona zum Opfer. Fast alle Themen, die uns im Gemeinderat momentan beschäftigen, hängen direkt mit der Entwicklung unserer Gemeinde zusammen: Schaffung weiteren Wohnraums, Klimaschutz, Verkehrsbelastung, Ausbau der Infrastruktur, steigende Personalkosten im Kinderbetreuungsbereich, Haushaltssanierung… Wollen wir in den nächsten zehn Jahren auf 10.000 Einwohner wachsen? Oder wollen wir das Wachstum beschränken?

CDU Hemmingen BW

3 Wochen 6 Tage veröffentlicht

(Nachtrag) Was die Erfahrung vieler Hemminger Einwohner sagt, wurde jetzt auch durch Experten bestätigt: Die Einmündung Schwieberdinger Straße / Münchinger Straße ist in den Spitzenzeiten (deutlich) überlastet. Das haben Leistungsfähigkeitsberechnungen der Planungsgruppe Kölz aus Ludwigsburg ergeben. Eine mögliche Lösung wäre ein Kreisverkehr. Die Planer haben einen Testentwurf skizziert. Dieser sieht einen Kreisel mit einem Durchmesser von ca. 30 Metern vor, damit ein kontinuierlicher Verkehrsfluss gewährleistet werden kann. Hierfür wäre es notwendig, geringfügig in die Einfahrt zur Wohnbebauung Schlosspark einzugreifen. (Die Planungsunterlagen sind hier auf der Homepage der Gemeinde hemmingen.de abzurufen: service.hemmingen.de/bi/getfile.php?id=17204&type=do) Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 6. Oktober