Aktuelles

Aktive Umweltpolitik vs. „Grüner Politik“

Kein Mensch kommt mit dem Ziel auf die Welt, die Umwelt zu zerstören oder mindestens 150 Tierarten auszurotten, niemand. Daher gab es schon immer aktive Umweltpolitik, die sich meiner Meinung nach von „Grüner Politik“ in verschiedenen Punkten fundamental unterscheidet. Im Ziel gleich, in der Herangehensweise vollkommen unterschiedlich. Ich möchte dies anhand einiger Beispiele regional und lokal aufzeigen.

Haushaltslage und das Dilemma der Kommunen

Nach den Haushaltsreden in der letzten Sitzung, die auf der CDU Homepage und Facebook abrufbar sind, folgen hier nun zwei kurze Grafiken und die Interpretation einiger Aussagen, die die gesamte Dramatik der Haushaltslage und das Dilemma der Kommunen aufzeigen sollen.

Haushaltsrede 2021 der CDU-Gemeinderatsfraktion

Krisen bringen nicht nur neue Probleme. Vielmehr machen sie bestehende Schwachstellen sichtbar und verschärfen und beschleunigen laufende Entwicklungen. Krisen zeigen auf, was sich bewährt und Krisen machen deutlich, was im Argen liegt. Krisen, so die ursprüngliche Wortbedeutung, sind Wendepunkte und Zeiten von Entscheidungen.

Gemeindeentwicklung diskutieren

Im Rahmen der Beratungen über den Haushalt 2021 hat die CDU u.a. den Antrag gestellt, über die Weiterentwicklung unserer Gemeinde im Rahmen einer Gemeinderatsklausur und anschließend auch mit der Hemminger Bürgerschaft zu diskutieren. Diese Klausur war auf unseren Vorschlag hin schon im vergangenen Jahr geplant, fiel aber wie so vieles Corona zum Opfer.

Neubau der KiTa Laurentiusstraße

In der letzten Sitzung des Gemeinderates am 15. Dezember 2020 wurde wieder ein richtungsweisender Beschluss gefasst. Einstimmig haben wir das Einvernehmen über den Neubau der KITA Laurentiusstraße zu Protokoll gegeben. Hier wurden nicht nur Lippenbekenntnisse zur Verbesserung der Hemminger Infrastruktur gemacht, sondern es wurden Tatsachen herbeigeführt.

Neufestsetzung der Wasser- und Abwassergebühren

In der letzten Sitzung vor Weihnachten, am 15. Dezember 2020, hatte der Gemeinderat nochmal eine Mammut-Sitzung mit über 20 Tagesordnungspunkten zu bewältigen. Dabei ging es u.a. um die Neufestsetzung der Wasser- und Abwassergebühren. Dies ist ein sehr komplexes Thema und wurde von Gemeinderat und Verwaltungsausschuss in mehreren Sitzungen vorberaten. Dabei kam es zu ungewöhnlich heftigen kontroversen Diskussionen zwischen Verwaltung und Gemeinderat.

Weihnachts- und Neujahrsgrüße 2020

2020 war ein anspruchsvolles Jahr, das Leben von uns allen wurde durch die Pandemie auf den Kopf gestellt und die Pandemie verlangt uns weiterhin einiges ab. Auch viele Aktionen der CDU Hemmingen mussten abgesagt werden, weshalb es in diesem Jahr nicht viele Möglichkeiten für Gespräche und persönliche Treffen gab.

Bericht zur Jugendmusikschule Ditzingen

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 2. Dezember 2020 berichtete der Leiter der Jugendmusikschule (JMS) Ditzingen, Herr Manfred Frank, über das abgelaufene Jahr und die aktuelle Situation. Die Gemeinde Hemmingen beteiligt sich an der Finanzierung der JMS, um so Hemminger Kindern und Jugendlichen den Zugang zu einer musikalischen Ausbildung zu ermöglichen.

Bereitstellung von Kinderbetreuungsangeboten

Die Bereitstellung von Kinderbetreuungsangeboten (Personal, Gebäude und Ausstattung) ist eine der großen kommunalen Aufgaben. Wichtig ist, dass diese bedarfsgerecht geschieht, damit es nicht einerseits zu Betreuungsengpässen kommt und andererseits auch keine unnötigen Überkapazitäten aufgebaut werden, die von der Allgemeinheit getragen werden müssen.

Vereins- und Jugendförderung in Hemmingen

Man hat als Gemeinde einen Gleichbehandlungsgrundsatz für alle Bürger und Institutionen, es gibt einen massiven Steuereinbruch zu verkraften, die Themen, die die unterschiedlichsten Vereine behandeln, sind nicht unbedingt vergleichbar und auch nicht gleich kostenintensiv. Corona und in Folge ein bisher abzusehendes sechs Mio. Defizit der Gemeinde bei den Steuereinnahmen haben eine neue Ausgangssituation geschaffen.

Bericht vom Abwasserzweckverband Gruppenklärwerk Talhausen

Ein wichtiges Thema in den Verbandsversammlungen ist immer wieder die geplante Gründung des Zweckverbands Klärschlammverwertung Böblingen. Auch dieses Mal war das Thema auf der Tagesordnung, da die Gründungssatzung verändert wurde und deshalb nochmal ein Verbandsbeschluss notwendig wurde. Bekanntlich sollte die Gründungsversammlung bereits im Frühjahr stattfinden, wurde aber Corona-bedingt verschoben.

Münchinger Straße: Kreisverkehr zur Entlastung

Was die Erfahrung vieler Hemminger Einwohner sagt, wurde jetzt auch durch Experten bestätigt: Die Einmündung Schwieberdinger Straße / Münchinger Straße ist in den Spitzenzeiten (deutlich) überlastet. Eine mögliche Lösung wäre ein Kreisverkehr. Die Planer haben einen Testentwurf skizziert. Dieser sieht einen Kreisel mit einem Durchmesser von ca. 30 Metern vor, damit ein kontinuierlicher Verkehrsfluss gewährleistet werden kann.