Haushaltslage und das Dilemma der Kommunen

Nach den Haushaltsreden in der letzten Sitzung, die auf der CDU Homepage und Facebook abrufbar sind, folgen hier nun zwei kurze Grafiken und die Interpretation einiger Aussagen, die die gesamte Dramatik der Haushaltslage und das Dilemma der Kommunen aufzeigen sollen.

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Haushaltsrede 2021 der CDU-Gemeinderatsfraktion

Krisen bringen nicht nur neue Probleme. Vielmehr machen sie bestehende Schwachstellen sichtbar und verschärfen und beschleunigen laufende Entwicklungen. Krisen zeigen auf, was sich bewährt und Krisen machen deutlich, was im Argen liegt. Krisen, so die ursprüngliche Wortbedeutung, sind Wendepunkte und Zeiten von Entscheidungen.

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Neufestsetzung der Wasser- und Abwassergebühren

In der letzten Sitzung vor Weihnachten, am 15. Dezember 2020, hatte der Gemeinderat nochmal eine Mammut-Sitzung mit über 20 Tagesordnungspunkten zu bewältigen. Dabei ging es u.a. um die Neufestsetzung der Wasser- und Abwassergebühren. Dies ist ein sehr komplexes Thema und wurde von Gemeinderat und Verwaltungsausschuss in mehreren Sitzungen vorberaten. Dabei kam es zu ungewöhnlich heftigen kontroversen Diskussionen zwischen Verwaltung und Gemeinderat.

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Stellungnahme der CDU zum Nachtragshaushalt

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der mit ihr verbundenen Maßnahmen betreffen nicht nur jeden einzelnen, sondern sind bereits im Gemeindehaushalt sichtbar: Die Einnahmen brechen ein. Von den veranschlagten 7,5 Mio. Euro Gewerbesteuer werden (hoffentlich!) noch 1,9 Mio. Euro übrig bleiben.

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Digitalisierung: Akzeptanzschub durch die Krise?

Das Thema Digitalisierung und Ausbau der IT und Netzinfrastruktur begleitet uns schon seit Jahren. Bereits 2009 hatte die CDU-Fraktion dazu einen sehr gut besuchten Workshop in Hemmingen. Wir haben dieses Thema immer auf der Agenda und uns für Investitionen im Bereich digitaler Infrastruktur stark gemacht.

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Haushaltsrede 2020 – Weiterentwicklung durch Konsens

„Wenn wir heute den Haushalt für das Jahr 2020 verabschieden, so ist dieser eben nicht das Durchsetzen eines Entweder-Oder, nicht das Festhalten an ideologischen Grundsätzen. Er ist das Ergebnis von Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, mit der Verwaltung und anderen Fachleuten, von Verhandlungen in Fraktionen, Ausschüssen und Gemeinderat.“ Hier finden Sie die Haushaltsrede der CDU-Fraktion Hemmingen.

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