Beiträge

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Flüchtlingszahlen steigen, die Sprachförderung wird
eingestellt

Vor einiger Zeit hat die aus SPD, FDP und Grünen bestehende Bundesregierung das Asylbewerberleistungsgesetz novelliert. Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, erhalten nun sofort den wesentlich höheren Hartz IV-Satz. Dies führt zu deutlich steigenden Flüchtlingszahlen. Es kommen vermehrt auch…
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Krieg in der Ukraine – Auswirkungen auf Hemmingen

Die Krisen und Kriege nehmen kein Ende. Nach dem Flüchtlingsdrama 2015/2016 das mit allen Folgen für die Integration, den Wohnungsmarkt und die Auswirkungen auf die Gesellschaft längst noch nicht verdaut ist, folgte COVID 19, was seitens der Gemeinde einen immensen Organisationsaufwand bedeutete und…
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Halbjahresrückblick: Zurückliegende Entscheidungen und laufende Projekte in Hemmingen

Die CDU Hemmingen und die CDU Fraktion wünschen Ihnen einen schönen Urlaub - ob sie diesen in Hemmingen, an einem anderen Ort in Deutschland oder sonst wo auf der Welt verbringen. An dieser Stelle wollen wir Ihnen einen kurzen Überblick über einige Themen, die uns kommunalpolitisch beschäftigt haben, geben.

Stellungnahme zum Haushalt 2018 und den Finanzplanungen bis 2021

Beim Schreiben der Haushaltsrede habe ich mir überlegt, ob ich nicht die vom letzten Jahr vortragen soll. Eigentlich hat sich nichts Grundlegendes geändert. Die Gewerbesteuereinnahmen sind nur durch eine Nachzahlung aus dem vergangenen Jahr etwas höher als zunächst geplant. Die Ausgaben steigen weiter.
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Start in das Jahr 2018: Rück- und Ausblick

Im vergangenen Jahr wurden viele wichtige Entscheidungen zu den unterschiedlichsten Themen getroffen. Leider konnten alle Fraktionen darüber nahezu nichts Substanzielles berichten. Dies liegt an einem aberwitzigen Redaktionsstatut, das uns mittlerweile vor Wahlen untersagt, aus der Fraktionsarbeit zu berichten. Gerne möchten wir Ihnen an dieser Stelle einen Rück- bzw. auch Ausblick geben.
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Stellungnahme zum Haushalt 2017 und den mittelfristigen Finanzplanungen bis 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schäfer, werte Kollegen und Kolleginnen des Gemeinderats, meine sehr verehrten Damen und Herren, Einnahmen stabilisieren sich, Ausgaben steigen weiterhin. Wenn man sich den Haushaltsplan 2017 näher betrachtet, so erkennt man eine Fortschreibung der Situation aus…
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Flüchtlinge in Deutschland – beherrschendes Thema bei „Verbraucher vs. Erzeuger“

Für die ungewöhnliche Uhrzeit, Samstagvormittags hatten wir eine sehr gut besuchte Veranstaltung zum Thema "Verbraucher vs. Erzeuger von Lebensmitteln". Gäste, Experten aber auch unser Europaabgeordneter Rainer Wieland, MdB Steffen Bilger, MdL Konrad Epple und Gemeinderäte waren vertreten. Wie…

Haushaltsanträge 2016

Es ist die Zeit der Haushaltsplanungen und der ergänzenden Anträge der Fraktionen. Vor dem Hintergrund einer riesigen Finanzierungslücke, dem Wegbrechen wichtiger Steuereinnahmen und gleichzeitigen, massiven Zusatzaufwendungen, vor allem in der Kinderbetreuung stellt die CDU Fraktion – wie auch…